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AWO für Perspektivwechsel bei Förderung Langzeitarbeitsloser

18.05.2015 Die soziale Teilhabe von arbeitslosen Menschen ist seit Jahren ein Kernziel der Arbeiterwohlfahrt. Endlich unternimmt nun die Bundesregierung einen ersten Schritt in diese Richtung“, begrüßt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler die  heutige Anhörung zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit im Bundestag. „Nur wenn Menschen sich als Teil der Gesellschaft erleben und wertgeschätzt fühlen, bauen sie Kompetenzen, Kontakte und Selbstvertrauen auf, die überhaupt die Voraussetzung für eine mögliche spätere Arbeitsmarktintegration sind“, so Stadler weiter.

Auf der Anhörung werden eine Initiative des Bundesarbeitsministeriums sowie zwei weitre Anträge diskutiert. Die AWO ist hierzu mit ihrer Expertise geladen und hat eine Stellungnahme verfasst. Das Anliegen der Initiative des Bundesarbeitsministeriums sowie der beiden Anträge - eine neue Balance zwischen Fördern und Fordern zu schaffen - wird durch die AWO ausdrücklich unterstützt. In der Fachwelt besteht  bereits seit langem Konsens darüber, dass die rigorose Ausrichtung auf den ersten Arbeitsmarkt nicht für alle eine Lösung bietet und öffentlich geförderte Beschäftigung eine Option sein kann, um besonders verfestigt Langzeitarbeitslosen neue Perspektiven zu eröffnen. Die AWO sieht es als essentiell an, dass das Steuerungs- und Controllingsystem der Bundesagentur für Arbeit so umgestaltet werden, dass Zwischenziele besser berücksichtigt werden können. Nur so kann gewährleistet werden, dass auch wirklich diejenigen gefördert werden, die Unterstützung am nötigsten haben.

Für die Zukunft fordert die AWO zudem wieder effektiv einsetzbare Regelinstrumente. Wichtig wäre es, auf die sonst üblichen Kriterien der Zusätzlichkeit, des öffentlichen Interesses sowie der Wettbewerbsneutralität zu verzichten und eng mit lokalen Beiräten zusammenzuarbeiten, damit den Sorgen lokaler Unternehmen über drohende Wettbewerbsverzerrungen Rechnung getragen werden kann. Gleichzeitig wünscht sich die AWO von der Bundesregierung mehr Mut und die Erprobung des so genannten Passiv-Aktiv-Transfers. Die AWO hat hierzu gemeinsam mit den anderen Wohlfahrtsverbänden ein Konzept vorgelegt.

Ebenso begrüßt die AWO die Vorschläge zur besseren Betreuung und Verbesserung der Rahmenbedingungen für Arbeitsagenturen und Jobcenter. Die AWO besteht aber darauf, dass der Ausbau der Betreuungsstrukturen nicht zu Lasten der Eingliederungsmittel gehen darf. Diese wurden in den letzten Jahren bereits bis an die Grenze des Vertretbaren gekürzt. Die neue Initiative der Bundesregierung sieht nun vor, dass für die neuen Programme weitere 750 Millionen Euro vorab aus dem Eingliederungstitel abgezogen werden. Auch wenn dies eine Umverteilung darstellt, werden einige Jobcenter weniger  Mittel zur Verfügung haben, worunter die Langzeitarbeitslosen leiden werden. „Ausreichende Mittel für alle Jobcenter sind eine Grundvoraussetzung dafür, dass positive Gesamtwirkungen erzielt werden können“, erklärt der AWO Bundesvorsitzende abschließend.