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Der Humanität verpflichtet: Das Sterben im Mittelmeer stoppen

07.08.2015
„Die jüngste Tragödie auf dem Mittelmeer vor der Küste Libyens bestürzt und macht fassungslos“, erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker. Die Arbeiterwohlfahrt unterstreicht an diesem Tag, dass den vielen Worten der Betroffenheit nun dringend Taten folgen müssen. „Es ist unsere moralische und humanitäre Pflicht, alles zu tun, damit keine Menschen auf dem Weg nach Europa sterben. Diese Pflicht ist nicht verhandelbar“, ergänzt Döcker.

Im April legte der Flüchtlingsgipfel der Europäischen Union (EU) einen Zehn-Punkte-Plan vor, der durchaus Handlungsbereitschaft demonstriert hat. Doch er setzt aus Sicht der Arbeiterwohlfahrt den falschen Schwerpunkt: Nur zwei der Maßnahmen zielen darauf, Flüchtlinge tatsächlich zu retten. Die übrigen Maßnahmen beabsichtigen, Menschen abzuschrecken sowie die eigene Verantwortung abzuwälzen. „In diesem Zusammenhang sind besonders die Kooperationen mit anderen Drittstaaten zu kritisieren. Eine geplante Ausweitung der Zusammenarbeit mit Ländern wie Libyen oder dem Niger dient lediglich dazu, Flüchtlinge daran zu hindern, nach Europa zu kommen. Wir sind jedoch der Meinung, dass in diesen Staaten keine fairen und rechtsstaatlichen Asylverfahren nach europäischen Standards stattfinden“, hebt Döcker hervor.

Es kommt jetzt darauf an, die Seerettung zu stärken und europäische Missionen daran auszurichten, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Die derzeitige Frontex-Operation „Triton“ hat vor allem die Grenzsicherung im Blick und ein zu eingeschränktes Operationsgebiet. Auch die Seerettungsmission „Eunavfor Med“ setzt den Fokus auf die Bekämpfung von Schleusern statt auf Rettung. Die ausgelaufene Operation „Mare Nostrum“ ist wieder aufzunehmen. Sie hatte die Aufgabe Menschen in Seenot zu retten. „Klar ist, nur eine vollends durch die EU finanzierte Rettungsmission kann dafür sorgen, dass Menschen auf den Fluchtrouten über das Mittelmeer effektiv gerettet werden.“

In diesem Jahr sind schon über 2000 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken. Es ist eine humanitäre Verpflichtung der Bundesrepublik und der EU, das Sterben zu stoppen. Mit einer gemeinsamen Anstrengung der EU-Staaten und letztlich einer Öffnung legaler und gefahrenfreier Wege für Schutzsuchende, könnte das gelingen. „Wenn wir nicht entschieden handeln, wird das Sterben weitergehen. Wer das nicht ausspricht, verkennt die Wirklichkeit“, schließt das Vorstandsmitglied ab.