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Humanitäre Verantwortung betonen. Rassistischer Gewalt entschieden begegnen

04.08.2015
„Die deutlich angestiegenen Gewalttaten auf Flüchtlingsunterkünfte in der Bundesrepublik besorgen uns“, erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker. Bereits im ersten Halbjahr 2015 wurden so viele Angriffe auf Unterkünfte registriert wie im gesamten Jahr 2014. Im Vergleich zum Jahr 2013 haben sich die Zahlen sogar verdreifacht. „Die Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge ist an vielen Orten überwältigend und auch Ausdruck einer funktionierenden Zivilgesellschaft. Umso entschiedener müssen nun jedoch alle Gesellschaftsmitglieder ein Zeichen gegen die vermehrte menschenverachtende Gewalt setzen“, unterstreicht das Vorstandsmitglied. Aus Sicht der Arbeiterwohlfahrt muss weiter die humanitäre Verantwortung der Bundesrepublik für die Flüchtlinge im Mittelpunkt stehen.

Die Arbeiterwohlfahrt möchte explizit auf das Problem der rassistischen Stimmungsmache rund um Flüchtlingsunterkünfte hinweisen. „Wir sollten uns immer wieder klar machen, dass in den Unterkünften Menschen leben, die eine lange Flucht hinter sich haben. Sie brauchen Schutz und Ruhe. Ihre physische und psychische Gesundheit muss geschützt werden und es ist unzumutbar, dass sie der rassistischen Hetze in direkter Nachbarschaft ihrer Unterkunft ausgesetzt sind. Es ist ohne weiteres juristisch möglich, solche Versammlungen in unmittelbarer Nähe von Flüchtlingsunterkünften zu verbieten. Der Schutz der Privatsphäre lässt allen Menschen einen Raum zum Rückzug“, so Döcker. Für die AWO ist klar, dass sich keine Rassisten unter dem Deckmantel der Meinungs- und Versammlungsfreiheit vor einer Flüchtlingsunterkunft versammeln dürfen und den Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, rassistische Parolen entgegen rufen oder Steine schmeißen.

Anlass zur Sorge geben auch die vielen hasserfüllten Kommentare und rassistischen Hetzparolen im Internet. „Das Netz ist kein juristischer Freiraum. Wer Menschen beleidigt oder bedroht, wer zu Straftaten aufruft, sollte mit den Mitteln des Rechtsstaates verfolgt werden“, sagt das Vorstandsmitglied. In diesem Zusammenhang ruft die AWO dazu auf, etwaige Kommentare zu melden und diese an die Ermittlungsbehörden weiterzuleiten. Klar ist: Wenn Vernunft und Argumentation nicht ausreichen, sollten rechtsstaatliche Mittel herangezogen werden.

Genauso ruft die AWO alle gesellschaftlichen Kräfte zu Wachsamkeit auf und mahnt, die aktuelle rassistische Hetze ernst zu nehmen und ihr entschieden entgegen zu treten. Die Erfahrungen zu Beginn der neunziger Jahre, als der rassistische Mob unzählige Angriffe und Anschläge auf Unterkünfte und Menschen verübte, müssen alle zu einer klaren Haltung verpflichten. Das gilt auch und gerade für die öffentlichen Debatten um Menschenrechte und Asyl. „Es geht hier nicht um besorgte Bürgerinnen und Bürger, es geht um Rassisten, denen kein Platz eingeräumt werden darf“, unterstreicht Döcker abschließend.